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Prozessbürgschaft für zivilgerichtliche Prozesse

Prozessbürgschaft als Sicherheitsleistung in zivilgerichtlichen Prozessen

In zivilgerichtlichen Prozessen werden als Teil des Urteils oft Geldbeträge festgelegt. Das Urteil ist dann noch nicht rechtskräftig, da es von einer höheren Gerichtsinstanz revidiert werden könnte, falls es angefochten wird. Das Urteil ist dennoch vorläufig vollstreckbar.

Damit das Urteil vorläufig vollstreckt werden kann, muss eine vom Gericht festgelegte Sicherheitsleistung gestellt werden. Gleiches gilt, wenn der Beklagte die vorläufige Vollstreckung abwenden möchte. Auch hier muss er eine Sicherheit hinterlegen. In diesem Beitrag erfahren Sie, wie eine Prozessbürgschaft anstelle von Geld als Sicherheitsleistung verwendet werden kann und in welchen Fällen sie sich lohnt.

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Was ist eine Prozessbürgschaft?

Mit einer Prozessbürgschaft kann die geforderte Sicherheitsleistung erbracht werden, um die Vollstreckung eines vorläufigen Urteils durchzusetzen oder abzuweisen. Die Bürgschaftsurkunde wird bei dem Gericht hinterlegt. Wenn zu einem späteren Zeitpunkt der Grund für die Sicherheitsleistung wegfällt, zum Beispiel, wenn das Urteil in einem zweiten Gerichtsverfahren bestätigt wurde, kann der Gläubiger das Löschen der Prozessbürgschaft anordnen.

Kläger und Beklagter

Eine Prozessbürgschaft kann sowohl von einem Kläger als auch von einem Beklagten als Sicherheitsleistung gestellt werden. Mit der Prozessbürgschaft wird abgesichert, dass der festgelegte Geldbetrag gezahlt oder zurückgezahlt wird. Insbesondere in komplexen Gerichtsverfahren mit unsicherem Ausgang ist die Prozessbürgschaft eine notwendige Absicherung, wenn eine Geldzahlung vermieden werden soll.

Kläger stellt Prozessbürgschaft: Wenn der Kläger das Urteil sofort vollstrecken lassen möchte, um die Zahlung vom Beklagten zu erhalten, hinterlegt er beim Gericht eine Prozessbürgschaft als Sicherheitsleistung. Diese dient für den Beklagten als Sicherheit, dass er den Betrag zurückerhält, falls er den Prozess in der nächsten Instanz gewinnt. Sollte also der Kläger insolvent werden und somit den Beitrag bei einem gegenteiligen Urteil nicht zurückzahlen können, zahlt der Bürge an den Beklagten.

Beklagter stellt Prozessbürgschaft: Wenn der Beklagte die Zwangsvollstreckung verhindern möchte, kann er beim Gericht eine Prozessbürgschaft hinterlegen. Diese dient als Sicherheit, dass der Kläger sein Geld erhält, falls das Urteil in einem Berufungs- oder Revisionsverfahren bestätigt wird. Falls der Beklagte in diesem Zeitraum zahlungsunfähig wird, zahlt der Bürge den Betrag an den Kläger aus.

Beispiele: Prozessbürgschaft als Sicherheitsleistung

Durchführung der Zwangsvollstreckung

Sie verklagen ein anderes Unternehmen und gewinnen den Prozess. Es wird ein zu zahlender Geldbetrag im Urteil festgelegt. Der Beklagte geht in Revision. Sie möchten die Zahlung trotzdem schon erhalten und lassen sich eine Prozessbürgschaft von einem Versicherer oder einer Bank ausstellen. Diese hinterlegen Sie bei Gericht und erhalten daraufhin Ihr Geld vom Beklagten. Das Urteil wird in einem zweiten Verfahren bestätigt und Sie profitieren davon, die Zahlung früher erhalten zu haben.

→ Falls das Urteil aber später revidiert wird, müssen Sie den Betrag zurückzahlen. Der Beklagte hat mit der Bürgschaft die Sicherheit, dass er seine unberechtigte Zahlung zurückerhält. 

Verhindern der Zwangsvollstreckung

Jemand verklagt Ihr Unternehmen und gewinnt vor Gericht. Sie gehen davon aus, dass Sie in einem Revisionsverfahren Recht bekommen werden und wollen den angeordneten Geldbetrag nicht zahlen. Sie lassen sich eine Prozessbürgschaft ausstellen und hinterlegen diese beim Gericht. Das Urteil wird im zweiten Prozess revidiert.

→ Falls das Urteil aber erneut bestätigt wird, müssen Sie die im Urteil festgelegte Strafe zahlen.

Wie schließe ich eine Prozessbürgschaft ab?

Prozessbürgschaften können nicht als Standardrahmen bei einem Versicherer oder einer Bank beantragt werden, sondern müssen immer individuell beantragt werden. Dazu sind einige Angaben zu Ihrem Unternehmen und dem aktiven Gerichtsprozess erforderlich. Wenn Ihr Urteil die Sicherheitshinterlegung in Form einer Bürgschaft von einem Kreditversicherer (Kautionsversicherung) zulässt, können wir Ihnen bei der Beantragung Ihrer Bürgschaft helfen.

Eine Versicherungsbürgschaft hat gegenüber einer Bankbürgschaft viele Vorteile, unter anderem:

  • Ihre Kreditlinie bei der Bank wird nicht belastet
  • Kautionsversicherungen sind in der Regel günstiger als Bürgschaften über eine Bank.
  • Kautionsversicherungen können mit einem Profi individuell gestaltet werden
  • Ihr Kreditrahmen wird nicht beeinflusst
  • Sie erhalten Ihre Kautionsversicherung in der Regel schneller
Hinweis:
Bei Bürgschaft24.de werden alle in Frage kommenden Versicherer für Ihren Bürgschaftsbedarf angefragt und verglichen. So erhalten Sie ein Angebot, dessen Konditionen zu Ihrem Unternehmen passt.

Tipps zum Abschließen einer Bürgschaftsversicherung

Nicht immer ist die günstigste auch die “beste” Bürgschaft. Oft fordern Versicherungen zusätzlich zu einem jährlichen Beitrag die Hinterlegung von Sicherheiten. Auf den ersten Blick erscheint ein Angebot attraktiv, weil der Beitragssatz geringer als bei anderen Angeboten ist, tatsächlich ist es aber besichert. Dies sorgt nicht nur für zusätzlichen Aufwand, sondern verringert auch die Liquidität. Und dies ist ja gerade das, was man mit einer Bürgschaft vermeiden möchte.

Damit Sie sich nicht bei verschiedenen Versicherern anfragen müssen, können Sie eine Anfrage bei uns stellen. Wir kennen die passenden Versicherer für Ihre Branche und Ihre Anforderungen. Wir holen die Angebote für Sie ein und besprechen Sie mit Ihnen. So sparen Sie Zeit und können das Bürgschaftsmanagement unseren Experten überlassen.

Fazit

Die Prozessbürgschaft ist sowohl für klagende als auch beklagte Unternehmen eine Möglichkeit, das vorläufige Urteil vollstrecken zu lassen oder dies zu verhindern, bis ein endgültiges Urteil getroffen wurde. Die Bürgschaft muss immer individuell angefragt und geprüft werden, es gibt keine Standardrahmen für diese Bürgschaftsart. Unsere Bürgschaftsexperten ermitteln Ihren Bürgschaftsbedarf und fragen passende Versicherer an. Buchen Sie dazu jetzt Ihr Erstgespräch.

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Über Ulf Papke
2009 gründete Ulf Papke das Vergleichsportal Bürgschaft24. Als Innovator der Branche geht Ulf Papke neue Wege, um Unternehmen zu besseren Lösungen und Unternehmern bei wichtigen Entscheidungen zu helfen. Heute ist er mit der Papke Consulting Gruppe als externer Risk Manager ganzheitlich für seine Mandanten da.

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