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Sie betreiben ein Gewerbe und wollen Ihre Rückbaupflicht mit einer Bürgschaft erfüllen?
Eine anschauliche Erklärung darüber
Eine Rückbaubürgschaft kommt zum Einsatz, wenn ein Bauvorhaben geplant ist, das erheblich in die Natur eingreift und das ausführende Unternehmen nicht Eigentümer der zu bebauenden Fläche ist – zum Beispiel bei dem Bau von Windparks oder einzelnen Windkraftanlagen. In diesem Fall hat der Grundstückseigentümer einen gesetzlichen Anspruch darauf, dass der Auftragnehmer nach Ende der Nutzungsdauer das Bauwerk zurückbaut und Bodenversiegelungen entfernt. Ziel ist die Wiederherstellung oder Erhaltung der Leistungsfähigkeit des Bodens, wenn dieser durch Bebauung oder Versiegelung beeinträchtigt wurde.
Die Rückbaupflicht ist unter anderem in dem Baugesetzbuch (BauGB) und dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchg) festgehalten. Diese Verpflichtung kann auf verschiedenen Wegen erfüllt werden, wie durch Hinterlegung von Bargeld, Verpfändung oder Abtretung eines Festgeldkontos oder auch durch die Hinterlegung einer Rückbaubürgschaft. Die Rückbaupflicht greift, wenn der Nutzen oder der Zweck der Bebauung wegfällt oder wenn es eine Stillegung von der genehmigenden Behörde gibt.
Die Rückbaubürgschaft sichert die Kosten des Grundstückseigentümers finanziell für den Fall ab, dass der Rückbauverpflichtung nicht nachkommen wird (wenn zum Beispiel der Auftragnehmer insolvent ist) und er als Eigentümer selbst dafür aufkommen muss.
Besonders wichtig ist der Zeitpunkt, an dem Sie die Rückbaubürgschaft stellen müssen. Gewöhnlich ist das in der Planungs- und Investitionsphase der Fall, also direkt bei Stellung des Bauantrages. Stellen Sie für das Absichern der Rückbauverpflichtung nicht frist- und formgerecht eine Sicherheit, dann kann die Gemeinde die Flächennutzungsgenehmigung verweigern und die Bebauung kann nicht stattfinden.
Hierbei müssen Sie ebenfalls beachten,
Bei einer Rückbaubürgschaft schließen Sie einen Vertrag mit einem Dritten, der für Sie bürgt. Im gewerblichen Bereich in Deutschland sind das vor allem Versicherungen oder Banken, wobei Banken immer seltener als Bürge auftreten.
In dem Vertrag, den Sie mit dem Versicherer schließen, wird der Bürgschaftsrahmen festgelegt, aus dem Sie Bürgschaften abrufen können. Genauso werden weitere Rahmenbedingungen festgehalten, wie die Bürgschaftsarten und das Einzellimit. Sobald der Versicherer dem Vertrag zustimmt und den Rahmen bewilligt, können Sie die Rückbaubürgschaft abrufen. Der Versicherer prüft Ihren Auftrag und schickt Ihnen bei positiver Prüfung die Bürgschaftsurkunde zu, die Sie dann an den Grundstückseigentümer weitergeben.
Auf der Bürgschaftsurkunde bestätigt der Versicherer gegenüber dem Grundstückseigentümer, den vereinbarten Betrag auszuzahlen, falls Sie Ihren Pflichten zum Rückbau nicht nachkommen.
Tipp: Ein Bürgschaftsrahmen hat auch den Vorteil, dass er für mehrere Bürgschaften genutzt werden kann. Wird eine Bürgschaft später ausgetragen, wird der Betrag im Bürgschaftsrahmen wieder verfügbar und kann für neue Aufträge genutzt werden.
Diese Bürgschaft ist für alle Unternehmen in Branchen sinnvoll, die eine Rückbaupflicht erfüllen müssen. Die Rückbaupflicht kann auch auf anderen Wegen erbracht werden, die Rückbaubürgschaft ist dabei aber die Variante mit der geringsten finanziellen Belastung und schont die Liquidität Ihres Unternehmens.
Als erstes benötigen Sie eine Bürgschaftsversicherung. Wichtig ist dabei, dass über den Bürgschaftsrahmen Rückbaubürgschaften bestellt werden dürfen. Falls Sie bereits einen Bürgschaftsrahmen haben, prüfen Sie diesen bitte. In der Regel sind Rückbaubürgschaften nicht in den zulässigen Bürgschaftsarten inkludiert. Deshalb wird oft ein neuer Rahmen abgeschlossen. Außerdem benötigen Sie die exakte Höhe der festgelegten Sicherheitsleistung, die mit der Rückbaubürgschaft gestellt werden soll.
Da Versicherer keine festen Tarife für die Rückbaubürgschaft anbieten, muss diese immer individuell angefragt werden. Nutzen Sie dazu gerne unsere Individualanfrage. Unser Team von Bürgschaftsexperten meldet sich in Kürze bei Ihnen und übernimmt danach die Angebotsanfrage für Sie.
Sobald Sie sich für ein Angebot entschieden haben, kann die Bürgschaftsversicherung abgeschlossen werden. Danach können Sie die Rückbaubürgschaft beantragen und erhalten die Urkunde innerhalb weniger Tage per Post (bei manchen Versicherern auch digital möglich). Dann können Sie die Sicherheitsleistung stellen, indem Sie die Urkunde hinterlegen.
Die Rückbaubürgschaft wird in der Höhe der zu leistenden Sicherheit ausgestellt. Diese wird in der Regel von der genehmigenden Behörde individuell vorgegeben. Die Berechnung richtet sich nach verschiedenen Kriterien, zum Beispiel nach der Art des Bauwerkes. Es gibt keine einheitliche Grundlage, nach der die Höhe der Sicherheit festgelegt wird, teilweise werden die Kosten für den Rückbau geschätzt, teilweise berechnet.
Die Rückbaubürgschaft ist eine mögliche Form, um dem Grundstückseigentümer die notwendige Sicherheit zu stellen. Es gibt weitere Wege, die ebenfalls als Sicherheit zulässig sind, darunter:
Die Rückbaubürgschaft hat einen großen Vorteil gegenüber den genannten Alternativen: Sie bindet nicht unnötig Firmengelder und schont damit Ihre Liquidität. Für einen Bruchteil der Kosten erhalten Sie mit der Bürgschaft eine gleichwertige Sicherheit. So können Sie das Geld nutzen, wo Sie es wirklich brauchen – in Ihrem Unternehmen. Außerdem erhalten Sie diese Art der Sicherheit als eine der schnellsten – je nach Situation erhalten Sie die Bürgschaftsurkunde in wenigen Tagen vom Versicherer.
Absicherung der Rückbauverpflichtung gegenüber des Grundstückseigentümers, wenn ein Bauwerk stark die Umwelt beeinflusst. Umfasst den Rückbau und die Entsiegelung der Fläche.
Unternehmen, die gegenüber dem Eigentümer des Grundstücks zum Rückbau verpflichtet sind.
Bei Antragstellung ist eine Sicherheit für das Absichern der Rückbauverpflichtung zu stellen, da der Unternehmer gesetzlich dazu verpflichtet ist, das Bauwerk nach Ende der Nutzungsdauer zurückzubauen und die Fläche zu entsiegeln.
Die PV GmbH plant einen neuen Photovoltaik-Park. Die Genehmigungsbehörde fordert im Rahmen der Rückbaupflicht eine Sicherheit in Höhe von 350.000€. Die PV GmbH muss öfter derartige Sicherheiten stellen, und erbringt diese über Bürgschaften. Deshalb hat sie bereits einen entsprechenden Bürgschaftsrahmen. Da sie vorausschauend geplant hat, ist in dem Bürgschaftsrahmen genügend Rahmen für die neue Bürgschaft verfügbar. Sie beantragt die Bürgschaft in Höhe von 350.000€ und erhält in wenigen Tagen die Bürgschaftsurkunde. Diese hinterlegt sie bei der Genehmigungsbehörde. Dem Bauantrag steht nun nichts weiter im Weg.
Normalerweise sichten wir Anfragen innerhalb weniger Stunden, in Ausnahmefällen innerhalb von 48 Stunden. Sofern Sie schon die Aufforderung Ihrer zuständigen Behörde vorliegen haben und Ihr Gewerbe somit schon angemeldet ist können wir innerhalb von ca. 48 Stunden eine Bonitätsprüfung durchführen und Anfragen an die Versicherer versenden. In der Regel haben wir innerhalb von weiteren 48 Stunden die ersten Angebote vorliegen. Sobald Sie sich für eins entschieden haben können wir dieses beantragen und die Bürgschaftsurkunde bestellen. Die Antragsbearbeitung und Urkundenerfassung dauert ca. 3-5 Werktage. Oftmals geht der gesamte Prozess aber auch wesentlich schneller.
Bitte nutzen Sie dazu einfach unsere Individualanfrage. Dort werden alle benötigten Daten abgefragt, sodass sich ein Bürgschaftsexperte zeitnah bei Ihnen melden kann.
Wenn Sie Bauvorhaben planen, die maßgeblich in die Natur eingreifen und nicht Eigentümer der zu bebauenden Fläche sind, müssen Sie eine Sicherheit stellen. Diese sichert ab, dass die Rückbaupflicht für die Fläche zu einem späteren Zeitpunkt erfüllt wird. Natürlich können Sie diese Sicherheit auch auf anderen Wegen leisen (Verpfändung von Gegenständen und Rechten, Abtretung von Tagesgeldkonten…), mit einer Rückbaubürgschaft ist dies aber deutlich kostengünstiger und liquiditätsschonender.
Sofern Sie eine unbefristete Bürgschaft an Ihren Kunden gegeben haben, fordern Sie diese zurück und senden sie im Original an den Versicherer. Dort wird die Bürgschaft aus dem Bürgschaftsrahmen ausgetragen und Sie haben die Summe für neue Bürgschaften zur Verfügung.
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